SPD kritisiert verschiedene Zonen

Veröffentlicht am 06.04.2021 in Aktuell
 

Gegen vier SPD-Stimmen hat der Gemeinderat Carlsberg die Satzung für die Wiederkehrenden Beiträge beschlossen.

Bislang wurden immer die Anlieger gerade sanierten Straße zur Kasse gebeten, was was oft zu sehr hohen Belastungen geführt hat. Jetzt werden rückwirkend zum 1. Januar 2020 alle Immobilieneigentümer aus einer definierten Zone an den Kosten des Straßenbaus beteiligt. Die Sozialdemokraten stören sich daran, dass dafür zwei Abrechnungsgebiete gebildet worden sind: ein riesiges , das die dicht bebauten Bereiche von Carlsberg und Hertlingshausen umfasst, und ein sehr kleines für den Unterselighof. 

Wie Stephan Schenk (SPD) darlegte, müssen die wenigen Anwohner des Unterselighofes bei einem Ausbau dort jeweils einen entsprechenden großen Anteil tragen.

Verwaltungsmitarbeiterin Beatrix Schützke erläuterte: "Wir konnten nicht nur ein Abrechnungsgebiet bilden, das vor keinem Verwaltungsbericht Bestand haben würde. Denn zwischen dem Ortskern und dem Unterselighof liegt eine sehr große Fläche."

Dieter Winnewisser (SPD) kritisierte erneut die vielen Bereiche in einer Streusiedlung, die von der Beitragspflicht ausgenommen sind, wie der Seckenhäuserhof, der Oberselighof und Kleinfrankreich.

Quelle: Die Rheinpfalz, Ausgabe 06.April 21

ar

 

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