SPD rügt mangelnde Absprache

Carlsberg: Ein knappes Jahr nach der Instandsetzung des Waldfriedhofs ist der Streit darüber immer noch nicht beigelegt. Das klang bei der jüngsten Ratssitzung durch. Hauptthema war aber die Umwidmung einer Teilfläche, um den Außenbereich der Kita Kinderkiste zu erweitern.

Von Anja Benndorf / Red. Die Rheinpfalz

Auf dem Programm standen zwei Vorschläge zur Vergrößerung des Kita-Geländes. Variante 1 geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion vom 19. August 2020 zurück. Die Genossen plädieren dafür, ein ungenutztes Gräberfeld in der Südwestecke des Friedhofs aus dem Grundstück herauszunehmen. Begründet wird das Ansinnen damit, dass die vorhandene Kapazität des Friedhofs langfristig ausreicht, um den Bedarf zu decken. Andererseits benötige der Kindergarten aufgrund des bald in Kraft tretenden Kita-Zukunftsgesetzes und der zu erwartenden Zuzüge ins Neubaugebiet „Am Ringelsberg“ mehr Platz.Im Gegensatz dazu möchten der Arbeitskreis Friedhöfe, Erster Beigeordneter Gerd Schmitt (FWG) und Bürgermeister Werner Majunke (CDU) die anstehende Erneuerung des Zauns zwischen Begräbnisstätte und Kita nutzen, um den Außenbereich des Kindergartens zu erweitern. Nach der Fällung einiger maroder Fichten auf dem Friedhof könnte durch Versetzen der neuen Einfriedung gen Nordosten ein Streifen von circa 200 Quadratmetern für die Kinder gewonnen werden.

Für diese Variante 2 spreche, dass ein Hineinwachsen des Kita-Geländes direkt in den genutzten Teil des Friedhofs vermieden werde, meinte Majunke. Das deutlich größere Areal aus Variante 1 könne dann beispielsweise der Vergrößerung des Wiesenurnengräberfelds dienen. Für eine weitere Verwendung – egal welcher Art – sei es bereits vorbereitet worden, berichtete der Ortsbürgermeister: „Es wurden die in Beton liegenden Gehwegplatten entfernt, Mutterboden aufgebracht und zwei Schwarzerlen gesetzt.“

SPD-Fraktionssprecher Stephan Schenk zeigte sich verwundert über das Vorgehen: „Unser Antrag ist nicht neu, wurde aber bisher nicht im Rat behandelt. Und jetzt werden wir einfach vor vollendete Tatsachen gestellt.“ Auch mahnte er ein Gesamtkonzept für die Gestaltung des Friedhofs an. Majunke entgegnete, dass doch bereits eine Planung vorliege, und verteidigte die bisherigen Arbeiten in der Südostecke des Friedhofs als normale Pflegemaßnahme, die nichts mit dem Antrag der Sozialdemokraten zu tun habe. Auf die Frage von Dieter Winnewisser (SPD) nach den Kosten konnte der Ortschef exakt den Betrag von 867 Euro nennen und betonte, dass für solche relativ kleinen Summen keine Ratsbeschlüsse nötig seien.

Valentin Hoffmann (SPD) sagte, dass einst ganz andere Sachen besprochen gewesen seien, als nun umgesetzt würden. Man habe über neue Bestattungsformen geredet und darüber, dass der Friedhof mehr ein Ort der Erholung und Ruhe werden solle. Majunke konterte: „Wir bieten doch alle Bestattungsformen. Falls noch etwas fehlt, kann man das ergänzen. Aus meiner Sicht ist das Einzige, was noch geklärt werden muss, ob wir Urnenstelen aufstellen wollen oder nicht.“ Dafür stünden im Haushalt 15.000 Euro bereit.

Außerdem seien dieser Friedhof und auch der in Hertlingshausen einschließlich der Trauerhallen in Ordnung gebracht worden und das für deutlich weniger Geld als ursprünglich veranschlagt, so Majunke. Dafür lasse die Qualität der Ausführungen sehr zu wünschen übrig, warf Jens Mächler (SPD) ein.

Winnewisser monierte, dass der Arbeitskreis agiere wie ein Ausschuss und eigenmächtig Dinge beschließe, ohne sich zuvor mit den Gremien abzustimmen. Schenk stellte klar, dass es nicht um eine Abwertung des Arbeitskreises gehe, sondern grundsätzlich um die Einhaltung von Spielregeln: „Wir hätten gern im Vorfeld gewusst, was wann von wem wo gemacht wird, am besten noch mit einem Plänchen.“

Majunke kündigte an, auch in Zukunft Pflegemaßnahmen ohne Ratsbeschluss vorzunehmen. In der weiteren Diskussion zog die SPD ihren Antrag zurück, „da sich der eh erübrigt hat“. Einstimmig wurde beschlossen, von der Firma Köbig aus Eisenberg 135 Meter Stabgitterzaun für 4971 Euro zu erwerben. Für den Aufbau dieser Einfriedung sollen noch Angebote eingeholt werden

Quelle Die Rheinpfalz 17.05.21

ar